Arzneimittel im Straßenverkehr

Arzneimittel können die Verkehrssicherheit erheblich beeinflussen. Besonders relevant sind zentralnervös wirksame Medikamente, aber auch kardiovaskulär oder antidiabetisch wirksame. Sie können Aufmerksamkeit, Reaktionsgeschwindigkeit und Koordination negativ beeinflussen. 

Benommenheit mit verlängerten Reaktionszeiten, Schwindel, Hypoglykämien und Sehstörungen können die Folge sein. Und nicht zu vergessen ophthalmologische Präparate, denn sie können das Sehvermögen vermindern.

Die Regeln für Alkohol und Cannabis sind klar: Wer mehr als 0,5 Promille Ethanol im Blut hat oder mehr als 3,5 Nanogramm pro Milliliter Cannabinol im Serum und dabei erwischt wird, begeht zumindest eine Ordnungswidrigkeit. Sind es mehr als 1,1 Promille Alkohol, gilt der Fahrer als absolut fahruntüchtig und begeht eine Straftat, wenn er Auto fährt. Kommt es zum Unfall oder fährt man Schlangenlinien, reichen auch schon 0,3 Promille für einen Straftatbestand. Im Gesetzestext klingt das so: 

„Wer im Straßenverkehr ein Fahrzeug führt, obwohl er infolge des Genusses alkoholischer Getränke oder anderer berauschender Mittel nicht in der Lage ist, das Fahrzeug sicher zu führen, und dadurch Leib oder Leben eines anderen Menschen oder fremde Sachen von bedeutendem Wert gefährdet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“

Jeder, der Schnaps, Wein oder Bier trinkt und dann ins Auto steigt, weiß genau, dass er das besser nicht tun sollte. Doch was meint der Gesetzestext mit „anderen berauschenden Mitteln“? Er meint damit Drogen – sowohl illegale als auch legale, konkret Opioide wie Heroin und Morphin, Stimulanzien wie Cocain und dessen Metabolit Benzoylecgonin sowie Amphetamine wie Amphetamin und Metamphetamin. 

Sind einzelne Substanzen als Arzneimittel vom Arzt verschrieben, sieht die Sache anders aus: Es gilt die sogenannte Medikamentenklausel. Sie steht in § 24 des Straßenverkehrsgesetzes und besagt, dass der vor Strafe gefeit ist, der sein Arzneimittel bestimmungsgemäß einnimmt. Das kann beispielsweise beim ADHS-Medikament Methylphenidat oder bei Medizinalcannabis wichtig sein.

Wichtig: Die Wirkstoffe müssen vom Arzt verordnet und im Medikationsplan hinterlegt sein. Wer sich selbst therapiert und dazu Medikamente von Freunden oder Familie verwendet, sie sich vielleicht sogar eigenmächtig verschafft hat, für den gilt die Medikamentenklausel nicht (das gilt auch für den Missbrauch zur Rauscherzeugung). Und auch bei bestimmungsgemäßer Einnahme kann es durch Kombination mit anderen Substanzen – zum Beispiel Alkohol – zum Verlust des Medikamentenprivilegs kommen. 

Aufgrund der Medikamentenklausel (Medikamentenprivileg) besteht also keine Ordnungswidrigkeit bei Überschreitung der Grenzmengen mehr – diese erlaubt aber nicht, trotz Fahruntüchtigkeit ein Fahrzeug zu führen. Wer wegen eines Medikamentes sehr müde ist, benommen oder reaktionsverlangsamt oder gar orientierungsgestört – so etwas passiert oft am Anfang einer Behandlung, wenn die Dosierung erst eingestellt wird – und sich in diesem Zustand ans Steuer setzt, kann sich trotzdem strafbar machen. 

Die Medikamentenklausel bedeutet also nicht: Wer ein Medikament verschrieben bekommen hat, darf immer fahren. Die tatsächliche Fahrtüchtigkeit bleibt immer Voraussetzung. Also: 

• Wer schwankt und motorische Defizite hat, 
• wer verwaschen spricht und 
• sich nicht mehr konzentrieren kann, 
• wer verzögert reagiert, 

darf sich nicht mehr selbst hinters Steuer setzen. Ärzte und auch Sie in der Apotheke sollten ihre Patienten beziehungsweise Kunden darüber aufklären, dass dies nach der Einnahme bestimmter Medikamente passieren kann.